Mittwoch, 7. Dezember 2011

Offenbings a.k.a. Antrag auf Abschaffung der Abstimmung über geheime Abstimmungen

Benjamin Ölke/Samvimes

Jööööö war des a Fetz in Offenbings ( muss man Österreichisch aussprechen damit mans versteht )

Wie auch immer , programmatisch hab ich mich ja eh zurückgehalten, Offenbach war nicht dafür gedacht das ich da jetz mit meinen politischen Überzeugungen hausieren gehe, die sind erstens bekannt und somit machen das zweitens dankenswerterweise auch schon andere Menschen für mich.

Noch mehr als vor OB ( OffenBings ) is ja jetzt die Debatte darüber entfacht das wir das BGE beschlossen hätten und alle so .... Zeter und Mordio ( 33.1 % ) bzw Yeah ( 66.9 %)

Das Hochkochen der Debatte ist ja alleine dem quasireligösen Charakter zu schulden mit dem sich Gegner und Befürworter seit Ausbruch der ... ich sag mal Kampfeshandlungen ... "Argumente" um die Ohren hauen. Manchmal kommt es mir so vor als wollten wir alle dasselbe, nennen es nur anders und streiten uns dann um syntax, also um Worte. Und nichts anderes ist in OB beschlossen worden ein Wort. Auch ich habe für dieses Wort gestimmt, in dem vollen Bewusstsein das der Antrag zum BGE reine Augenwischerei war. Aber in dem Antrag stand auch drinn das wir für einen Mindestlohn sind ( den ich für richtig und sinnvoll halte ) und außerdem ist es meiner Meinung nach tatsächlich wichtig das dem BGE zugrundeliegende Konzept auf die politische Diskussionsebene zu heben. Was viele immer vergessen, es gibt nicht nur Piraten bei den Piraten, sondern auch viele Piraten beim politischen Mitbewerber. Diese sind unsere Verbündeten im Kampf um die Veränderungen am verkrusteten politischen System. Und genauso wie wir in Talkshows Verbündete sitzen haben die unseren zum Teil noch unerfahrenen Medienpiraten im Falle eines allzu aggressiven Moderators sekundierend zur Seite stehen, genauso müssen wir unseren Undercover Piraten in den anderen Parteien durch Maximalforderungen sekundierend zur Seite stehen, damit diese Themen eben nicht nur bei uns diskutiert werden.

Aber auch aus einem anderen Grund ist das BGE alternativlos als Forderung der Piraten. Unsere Kernforderung nach mehr Mitbestimmung setzt auf einen selbstbestimmten aufgeklärten Bürger, der sein Partizipationsrecht Ernst nimmt und eine informierte Entscheidung fällt und nicht aus dem Bauch herraus für oder gegen etwas ist. Die hohe Komplexität des politischen Systems überfordert nicht nur den Bürger, nein sogar auch die die in ihm arbeiten, was die Hilflosigkeit der Politik gegenüber der nichtendenwollenden "Krise" beweist. Für den Bürger ist es nach einem harten Arbeitstag nicht wichtig sich intensiv mit der Euro Krise auseinanderzusetzen, oder mit den sozialen Sicherungssystemen, oder mit der wachsenden Kompetenzenanhäufung der Sicherheitsbehörden. Arbeit bzw. eigentlich Lohnarbeit nimmt in unserer heutigen Gesellsschaft einen Stellenwert ein der alles andere in den Schatten stellt. Die 99% stehen in absoluter Abhängigkeit zum 1% und es gilt diese Abhängigkeit aufzubrechen und zu beseitigen. Es gilt dem Arbeitnehmer in seiner Verhandlungsposition gegenüber dem Produktionsmittelbesitzer zu stärken. Ob die Leute sich dann mehr mit Politik beschäftigen sei erstmal dahin gestellt, aber wichtig ist das wir die Grundlage dafür schaffen das sie es tun können ohne fürchten zu müssen ihrer Lebensgrundlage beraubt zu sein wenn sie nicht genügend arbeiten. Auch der Begriff der Arbeit und der Leistung muss von uns neu definiert werden. Getreu nach dem Motto

Wir sind die mit den Fragen !

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